HomePartei    Publikationen    Universitäten    Jugend    Frauen    Arbeiterbewegung    Internationale Politik    Neues    Kunst und Kultur    Islamische Staatsterrorism/ Human rights   

Streit um Hormus-Ölroute
Iranischer General rückt von Blockade-Drohung ab

Die USA haben neue Sanktionen gegen Iran beschlossen. Für diesen Fall hatte Teheran mit der Blockade der Straße von Hormus, eine der wichtigsten Öl-Transportrouten, gedroht. Ein iranischer General gibt jedoch Entwarnung - das Regime bietet dem Westen Gespräche über das umstrittene Atomprogramm an

Washington/Teheran - Trotz einiger Vorbehalte hat US-Präsident Barack Obama am Samstag den Verteidigungshaushalt unterzeichnet, in dem auch neue Sanktionen gegen Iran festgeschrieben sind. Die Strafmaßnahmen sollen die iranische Zentralbank und den Finanzsektor treffen, um die Führung des Landes wegen ihres umstrittenen Atomprogramms weiter unter Druck setzen.


ANZEIGE
Trotz "ernsthafter Vorbehalte" angesichts von Einschränkungen im Umgang mit Terrorverdächtigen setze er seine Unterschrift unter das 662 Milliarden Dollar (509 Milliarden Euro) schwere Gesetz, erklärte Obama. Es regelt auf 500 Seiten, wofür die Streitkräfte im kommenden Jahr Geld ausgeben. Unter anderem gehört dazu auch die Stärkung wichtiger militärischer Partner.

Zuvor war bekannt geworden, dass Iran offenbar Abstand von der Drohung nimmt, die Straße von Hormus für den Öltransport zu blockieren. Gespräche darüber gehörten der Vergangenheit an, erklärte General Massud Dschasajeri von den Revolutionsgarden am Samstag auf der Website der Truppen, sepahnews.com. Iran verfüge aber über andere Möglichkeiten, auf westliche Aggressionen zu reagieren.

Der iranische Vizepräsident Mohamed Resa Rahimi hatte Weihnachten gedroht, die Seepassage angesichts einer möglichen weiteren Sanktionsrunde des Westens zu sperren. Die Straße von Hormus liegt zwischen Iran und Oman und ist eine bedeutende Schifffahrtsstraße zu den Ölhäfen Irans und der Golfstaaten.

Unterdessen erklärte sich Iran zur Wiederaufnahme der internationalen Gespräche über sein Atomprogramm bereit. Teheran habe die daran teilnehmenden fünf Vetomächte des Uno-Sicherheitsrates sowie Deutschland (5+1-Gruppe) "offiziell" aufgefordert, wieder an den Verhandlungstisch zurückzukehren, erklärte der iranische Chefunterhändler Said Dschalili am Samstag laut Medienberichten vor den in Teheran versammelten Botschaftern des Landes.

Der iranische Botschafter in Deutschland, Ali Akbar Scheich Attar, sagte der Nachrichtenagentur Mehr zufolge, die iranische Führung werde "bald" einen Brief an die 5+1-Mächte senden, in dessen Folge neue Gespräche angesetzt würden. Seit fast einem Jahr ruhen die Gespräche über das angeblich rein zivile Atomprogramm des Landes. Der iranische Außenminister Ali Akbar Salehi sagte laut der Website des iranischen Staatsfernsehens einem chinesischen Diplomaten, sein Land sei bereit, die Verhandlungen "fortzusetzen".

Die EU reagierte vorsichtig auf die neuen Signale aus Teheran. Die EU-Außenbeauftragte Catherine Ashton habe schon im Oktober an Chefunterhändler Said Dschalili geschrieben und bisher keine Antwort erhalten, erklärte ein Sprecher Ashtons am Silvestertag in Brüssel. "Wir machen mit unserem zweigleisigen Ansatz weiter und sind offen für sinnvolle Gespräche für vertrauensbildende Maßnahmen, ohne Vorbedingungen von der iranischen Seite", sagte der Sprecher.


ore/dpa/AFP/dapd

http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,806557,00.html

zurück

letzte Änderungen: 24.5.2016 9:09