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Mexiko mit "M" wie Mord Javier Valdez war der sechste Journalist, der in diesem Jahr ermordet wurde.

Mexiko mit "M" wie Mord
Javier Valdez war der sechste Journalist, der in diesem Jahr ermordet wurde.

Ein Name mehr auf der traurigen Liste, auf der bereits Cecilio Pineda, Ricardo Monlui, Miroslava Breach, Máximo Rodríguez und Filiberto Álvarez (alternativ: fünf weitere Namen, mehr und weniger bekannte,) standen. Das war gestern.
Heute, nachdem nur 137 Tage des Jahres vergangen sind, kommt ein weiterer hinzu: Héctor Jonathan Rodríguez. Eine abscheuliche Aufzählung, die ununterbrochen weiter geht.
Mexiko ist "Reporter ohne Grenzen" zufolge nach dem Irak und Afghanistan das gefährlichste Land der Welt für Journalisten. Der Unterschied ist nur, dass es in Mexiko keinen Krieg gab oder gibt, jedenfalls keinen, den die internationale Gemeinschaft als solchen anerkennen würde. Und das Land wird seinen schmerzlichen Platz in der Rangliste beibehalten, wenn weiterhin toleriert oder kleingeredet wird, was dort passiert.
Wie soll man ein Land beurteilen, in dem regelmäßig Massengräber mit hunderten namenlosen Leichen entdeckt werden? Wie bezeichnet man ein Land, in dem der Mord an dutzenden Studenten über Jahre hinweg ungesühnt bleibt? Wie beschreibt man ein Land, in dem Tag für Tag Menschen zwangsumgesiedelt oder umgebracht werden, damit es Platz für den Drogenanbau gibt? Ein Land, in dem das Netz zwischen Drogenhändlern, Polizei, Militärs und Politikern so verknäult ist, dass niemand mehr weiß, wer saubere Hände hat und wer nicht? Was soll man zu einem Land sagen, in dem Priester, Mütter, Väter, Kinder und Geschwister, ganze Familien abgeschlachtet werden um „offene Rechnungen“ (Vendetas) zu begleichen? Ein Land, in dem seit Beginn der Zählung im Jahr 2000 mindestens 104 Journalisten ermordet worden sind, weil sie versucht haben, all diese Fragen zu beantworten?
Mexiko zeigt der Welt zwei Gesichter. Nach außen das der aufstrebenden Wirtschaftsmacht, eine intelligente, liebenswerte und gebildete Nation. Ein Freund, der mit offenen Armen Gäste empfängt und mit dem es sich gut feiern lässt. Das ist das angenehme Gesicht, von dem sich niemand täuschen lassen sollte.
Denn die Realität im Inneren sieht ganz anders aus. Hohe Kriminalitätsraten, extreme Korruption, ineffiziente Justiz. Der Staat hat schon seit längerer Zeit sein Gewaltmonopol verloren, die Autoritäten sind erodiert. Mexiko ist ein Land mit einem Staat, der es nicht schafft seiner Bevölkerung ein derart grundlegendes Gut zu garantieren wie das Recht in Frieden zu leben. Ein Staat, der seine Intellektuellen, seine Federn, seine Chronisten nicht schützen kann oder nicht schützen will. Die Wahrheit ist: Wenn Mexiko nicht als gescheiterter Staat gelten will, sollte es besser damit anfangen seine Journalisten ihre Arbeit tun zu lassen. Ihnen die Sicherheit zu geben, mit Namen und Vornamen zu zeichnen ohne um ihr Leben fürchten zu müssen. Nur so kann das Gespinst aus Blut und Tod entwirrt werden, das dieses wunderbare Land zu ersticken droht. DW

Gruppe42 zeigt: Dr. Daniele Ganser - 15 Jahre nach 9/11 (Energie, Terror, Medien, Syrien)
KenFM im Gespräch mit: Dr. Udo Ulfkotte (Gekaufte Journalisten)
Ken Jebsen über Paris.
‘Americans are on our side’ Al Nusra commander says US arming jihadists via 3rd countries
Dr. Michael Lüders - Wer unterstützt den IS? - Was westliche Politik im Orient anrichtet
Wer den Wind sät… Was westliche Politik im Orient anrichtet | Michael Lüders | SWR Tele-Akademie آمریکا مرکز فتنه و آشوب در منطقه می باشد

Reportage: 100 Jahre Völkermord an den Armeniern (17.04.2015)



Am 24. April jährt sich zum 100. Mal der Beginn der Gräueltaten an den Armeniern im Osmanischen Reich. 1915 und in den Jahren danach kamen nach aktuellen Schätzungen bis zu 1,5 Millionen Armenier ums Leben - Angehörige des ältesten christlichen Volkes der Welt. Papst Franziskus hat die Gräueltaten als geplanten und systematischen "Völkermord" bezeichnet, als "ersten Genozid des 20. Jahrhunderts". Damit hat er heftige Kritik in der Türkei hervorgerufen. Denn dort bezeichnet man das dunkle Kapitel der Geschichte lediglich als "Vertreibung und Massaker". Auch das EU-Parlament fordert jetzt von der Türkei die Anerkennung des Völkermords an den Armeniern. Unsere Slideshow zeigt aktuelle und seltene historische Bilder des schwierigen

17.04.2015


EU-Parlament fordert Anerkennung des Genozids an den Armeniern
Brüssel macht Druck auf Istanbul



Papst Franziskus bekommt vom EU-Parlament Unterstützung für seine deutlichen Worten zum Völkermord an den Armeniern. Die Abgeordneten forderten am Mittwochabend in Brüssel von der Türkei die Anerkennung des Völkermords.

"Mangel an Menschlichkeit", "Leugnung der europäischen Geschichte" und "endlich Verantwortung übernehmen" - mit deutlichen Worten hat das EU-Parlament in seiner rund dreistündigen Debatte am Mittwoch in Brüssel Druck auf die türkische Regierung ausgeübt. Die Geschehnisse der Vergangenheit müssten anerkannt werden und die Türkei den Völkermord an den Armeniern aufarbeiten, hieß es.

Am Abend wurde im Plenum mit breiter Mehrheit die Resolution "zum europäischen Gedenken an den hundertsten Jahrestag des Völkermords an den Armeniern" angenommen, der am 24. April 2015 begangen wird. An diesem Tag begann im Jahr 1915 die systematische Verfolgung: Zu Tausenden wurde die Elite der Armenier verhaftet und hingerichtet; Zehntausende starben auf Todesmärschen.

Kritik an türkischer Regierung

Nach den Stellungnahmen der Fraktionen hatten zahlreiche Abgeordnete Redezeit beantragt: Mit großer Mehrheit standen die Abgeordneten hinter der Resolution, die Anerkennung des Genozids stellte niemand direkt infrage. Deutlich wurde vor allem die Kritik am Verhalten der türkischen Regierung und an den Regierungen, die bislang nicht offiziell von einem Genozid sprechen. Mit der Verabschiedung der Resolution versucht das EU-Parlament Druck auf die türkische Regierung auszuüben. Erinnerungen müssten aufrechterhalten werden, um weitere Konflikte zu vermeiden und die Aussöhnung voranzutreiben, hieß es.

Gleichwohl gaben die Abgeordneten zu erkennen, wie wichtig gute Beziehungen zur Türkei sind. Die Entschließung sei keine Aktion gegen das türkische Volk, betonte der SPD-Abgeordnete Arne Lietz. In der Resolution heißt es, man wolle die Türkei ermutigen, den Völkermord an den Armeniern anzuerkennen und aufzuarbeiten. Die Türkei müsse den Weg frei machen für eine "aufrichtige Aussöhnung zwischen dem türkischen und armenischen Volk".

Erdogan: Türkei behandelt Armenier gut

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hatte am Mittwoch den Vorwurf des Völkermordes an den Armeniern im Osmanischen Reich erneut zurückgewiesen und erklärt, dass die moderne Türkei die Armenier im Land gut behandele. Die Türkei lehnt die Einstufung der Armenier-Massaker als Völkermord ab und wirft Armenien vor, den Jahrestag für eine Kampagne zur internationalen Anerkennung des Genozids nutzen zu wollen.

In der Resolution mahnen die Parlamentarier die Türkei, sich die internationalen Beschlüsse und Verträge, insbesondere zur Achtung der Menschenrechte, aber auch die eingegangenen Verpflichtung zu einer objektiven Aufarbeitung der Geschichte bewusst zu machen. Bereits in einer Entschließung vom 18. Juni 1987 hatte das EU-Parlament erklärt, die Verfolgung und Ermordung der Armenier stelle einen Völkermord im Sinne der sogenannten «Konvention zur Verhütung und Bestrafung des Völkermord» dar.

Papst: "erster Völkermord des 20. Jahrhunderts"

Der italienische Abgeordnete Mario Borghezio äußerte scharfe Kritik an den Reaktionen des türkischen Präsidenten auf Papst Franziskus. Es stehe der Türkei nicht zu, das Oberhaupt der katholischen Kirche in diesem Maß zu kritisieren, so Borghezio. Der Papst hatte die Verfolgung der Armenier im Osmanischen Reich am Sonntag in einer Gedenkmesse als "ersten Völkermord des 20. Jahrhunderts» bezeichnet und damit scharfen Protest der Türkei hervorgerufen.

Unter den EU-Mitgliedstaaten gibt es unterschiedliche Sichtweisen auf das Thema. So hat Deutschland den Völkermord bislang nicht anerkannt, während in der Schweiz und in EU-Mitgliedsstaaten wie Slowakei, Slowenien, Griechenland und Zypern die Leugnung des Genozids unter Strafe steht.

"Völkermord statt Massaker"

Kritik übten mehrere Parlamentarier auch an der EU-Kommission: "Man muss das Wort Völkermord verwenden, nicht nur das Wort Massaker", sagte die Abgeordnete Michele Rivasi zu der anwesenden EU-Kommissarin Kristalina Georgieva. Diese hatte zu Beginn der Aussprache im Parlament gesagt, eine Aufarbeitung der schrecklichen Ereignisse sei wichtig, damit eine Normalisierung der armenisch-türkisch Beziehungen vorangetrieben werde. Dabei hatte sie jedoch nicht explizit von Völkermord gesprochen.

Die Resolution des EU-Parlaments scheint einen Schritt auf dem Weg zur Bewältigung der gemeinsamen europäischen Geschichte darstellen zu können - die Beziehungen zwischen der EU und der Türkei werden sich dadurch nicht verbessern.

Kerstin Bücker

20.04.2015

Diskussion über Verbrechen an Armeniern
Bundesregierung will nun doch von "Völkermord" sprechen

Die Regierungskoalition will die Massenmorde an Armeniern vor hundert Jahren nun doch als Völkermord bezeichnen. Bisher vermeidet die Bundesregierung den Begriff. Dafür wird sie zunehmend kritisiert.

Der stellvertretende Vorsitzende der Unions-Bundestagsfraktion, Franz Josef Jung (CDU), und sein SPD-Amtskollege Rolf Mützenich erklärten am Montag in Berlin, die Spitzen der CDU/CSU- und der SPD-Fraktion hätten sich auf einen gemeinsamen Antrag zur Erinnerung an die Vertreibungen und Massaker an den Armeniern vor 100 Jahren verständigt. Sie wollten ihn am Dienstag den Fraktionen vorlegen. In dem Text heißt es, 1915 habe das damalige türkische Regime im osmanischen Konstantinopel mit der planmäßigen Vertreibung und Vernichtung von mehr als einer Million Armenier begonnen. "Ihr Schicksal steht beispielhaft für die Geschichte der Massenvernichtungen, der ethnischen Säuberungen, der Vertreibungen und der Völkermorde, von denen das 20. Jahrhundert auf so schreckliche Weise gezeichnet ist."

"In dem Antrag wollen wir darauf hinweisen, dass im Auftrag des damaligen jungtürkischen Regimes am 24. April 1915 im osmanischen Konstantinopel die planmäßige Vertreibung und Vernichtung von über einer Million ethnischer Armenier begann", teilten Jung und Mützenich mit. "Ihr Schicksal steht beispielhaft fü?r die Geschichte der Massenvernichtungen, der ethnischen Säuberungen, der Vertreibungen und der Völkermorde, von denen das 20. Jahrhundert auf so schreckliche Weise gezeichnet ist."

Steinmeier verteidigt Zurückhaltung

Bisher hatte die Koalition den Begriff im Resolutionsentwurf auf Druck der Bundesregierung nur in der Begründung verwendet, nun soll er Jung zufolge in den Haupttext rücken. Zuvor hatte Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) die Zurückhaltung der Bundesregierung verteidigt. Es müsse über den Tag des Gedenkens hinausgedacht werden. Zugleich ging der Außenminister einen Schritt auf die Verfechter des Begriffs "Völkermord" zu.

Steinmeier sagte der "Süddeutschen Zeitung", er habe Verständnis für das Drängen auf den Begriff Völkermord. "Man kann das, was damals geschehen ist, in dem Begriff des Völkermordes zusammenfassen wollen", sagte er. Er könne die Gründe dafür und die Gefühle dazu gut verstehen. Zugleich erklärte Außenminister allerdings, er sei in Sorge, dass eine immer aufgeladenere Debatte den Beginn eines ernsthaften Dialogs zwischen Türken und Armeniern "erschweren oder gar unmöglich machen" könnte.

"Geschichtliche Aufarbeitung ist Beitrag zur Versöhnung"

Jung wies mögliche Proteste der türkischen Regierung zurück: Geschichtliche Aufarbeitung sei ein Beitrag zur Versöhnung. "Wir wollen, dass die Blockade der letzten Jahre überwunden wird und es zwischen Armeniern und der Türkei wieder zu einem Versöhnungsprozess kommt.» Jung rechnet damit, dass auch Bundespräsident Joachim Gauck am Donnerstag bei seiner Rede das Wort "Völkermord" verwenden wird.

Der Verfolgung zwischen 1915 und 1918 im Osmanischen Reich fielen bis zu 1,5 Millionen Armenier zum Opfer. Am Freitag steht anlässlich des 100. Jahrestages eine Bundestagsdebatte zum Gedenken an die Gräueltaten auf der Tagesordnung. Am Abend zuvor wollen die Kirchen in einem ökumenischen Gottesdienst im Berliner Dom an die Ereignisse erinnern. Im Anschluss daran soll Bundespräsident Joachim Gauck reden.


(KNA, dpa)

Der Papst.Die Massaker an den Armeniern vor 100 Jahren bezeichnete er am Sonntagvormittag als "Völkermord" -

Massaker von 1915: Papst nennt Gräuel an Armeniern "Völkermord"
Papst zu Völkermord in Armenien: Türkei bestellt Botschafter des Vatikan ein


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Papst zu Völkermord in Armenien: Türkei bestellt Botschafter des Vatikan ein

Papst Franziskus: Politischer Eklat mit Äußerungen in SonntagsmesseZur Großansicht
AP
Papst Franziskus: Politischer Eklat mit Äußerungen in Sonntagsmesse
Hunderttausende Armenier wurden 1915 auf türkischem Boden ermordet. Papst Franziskus bezeichnete die Massaker nun als Völkermord, Ankara reagierte prompt - und bestellte den vatikanischen Botschafter ein.


Der Papst hat sich in eine brisante politische Debatte eingemischt: Die Massaker an den Armeniern vor 100 Jahren bezeichnete er am Sonntagvormittag als "Völkermord" - nun zeigt sich die türkische Regierung empört: Kurz nach den Äußerungen sei der Botschafter des Vatikans in Ankara einbestellt worden, meldet unter anderem die Nachrichtenagentur Reuters unter Berufung auf Offizielle.

Die türkische Regierung wolle auf diesem Weg ihren Protest gegen die Äußerungen des Kirchenoberhauptes zum Ausdruck bringen, meldet die italienische Zeitung "La Repubblica". Die Türkei, der Nachfolgestaat des im Ersten Weltkrieg untergegangenen Osmanenreichs, lehnt die Bezeichnung der Gräuel als Genozid ab. Zuletzt hatte Staatschef Recep Tayyip Erdogan eine Kampagne gegen sein Land beklagt: Mit "Völkermord"-Behauptungen werde versucht, Feindseligkeiten gegen die Türkei zu schüren.
In einer Messe zum Gedenken an den Massenmord auf dem Gebiet der heutigen Türkei hatte Franziskus am Sonntagmorgen gesagt, im vergangenen Jahrhundert habe es "drei gewaltige und beispiellose Tragödien" gegeben. Die erste dieser Tragödien, die "weithin als erster Völkermord des 20. Jahrhunderts gilt", habe das armenische Volk getroffen.

Erdogan beklagt angebliche Kampagne

1915 wurden im Osmanischen Reich Abertausende Armenier systematisch getötet. Zum Jahrestag am 24. April gedenken sie der Massaker an ihrem Volk. Nach armenischen Angaben starben während des Ersten Weltkriegs mehr als 1,5 Millionen Menschen unter Verantwortung der damaligen jung-türkischen Regierung.

Die Türkei hält diese Zahlen für übertrieben und hebt regelmäßig hervor, dass von der Gewalt während des Ersten Weltkriegs nicht nur Armenier betroffen gewesen seien: "Es gab Hunderttausende Muslime, die durch Armenier Schaden erlitten", sagte zuletzt Staatschef Erdogan.
Die politischen Beziehungen zwischen der Türkei und dem Nachbarland Armenien sind wegen der Streitfrage seit Jahren angespannt. Erdogan hat die Armenier zur wissenschaftlichen Untersuchung der geschichtlichen Hintergründe aufgerufen - diese sind jedoch bereits von etlichen Forschern ergründet worden.

Zahlreiche Parlamente sowie internationale Organisationen bezeichnen die Vertreibung und Vernichtung der Armenier heute als Völkermord. Die deutsche Regierung spricht offiziell allerdings nicht von einem Genozid. Das Deutsche Kaiserreich war während der Gräueltaten im Ersten Weltkrieg enger Verbündeter des Osmanischen Reiches.
Massaker von 1915: Papst nennt Gräuel an Armeniern "Völkermord"

Papst Franziskus: Klares Urteil über historische VerbrechenZur Großansicht
DPA
Papst Franziskus: Klares Urteil über historische Verbrechen
Rund 1,5 Millionen Armenier sollen 1915 im Osmanischen Reich hingerichtet worden sein. Die Türkei weigert sich bis heute, von einem "Völkermord" zu sprechen - genau das hat nun jedoch Papst Franziskus getan.


Politisch brisante Äußerung des Papstes: Franziskus hat die Massaker an den Armeniern vor 100 Jahren als "Völkermord" bezeichnet. In einer Messe zum Gedenken an den Massenmord auf dem Gebiet der heutigen Türkei sagte er im Petersdom, im vergangenen Jahrhundert habe es "drei gewaltige und beispiellose Tragödien" gegeben. Die erste dieser Tragödien, die "weithin als erster Völkermord des 20. Jahrhunderts gilt", habe das armenische Volk getroffen.

Das Oberhaupt der katholischen Kirche zitierte damit eine Erklärung von Papst Johannes Paul II. und dem armenischen Patriarchen aus dem Jahr 2000. Die Türkei, der Nachfolgestaat des im Ersten Weltkrieg untergegangenen Osmanenreichs, lehnt die Bezeichnung der Gräuel als Genozid vehement ab. Zuletzt hatte Staatschef Recep Tayyip Erdogan eine Kampagne gegen sein Land beklagt: Mit "Völkermord"-Behauptungen werde versucht, Feindseligkeiten gegen die Türkei zu schüren.
1915 wurden im Osmanischen Reich Abertausende Armenier systematisch getötet. Zum Jahrestag am 24. April gedenken sie der Massaker an ihrem Volk. Nach armenischen Angaben starben während des Ersten Weltkriegs mehr als 1,5 Millionen Menschen unter Verantwortung der damaligen jung-türkischen Regierung.

Die Türkei hält diese Zahlen für übertrieben und hebt regelmäßig hervor, dass von der Gewalt während des Ersten Weltkriegs nicht nur Armenier betroffen gewesen seien: "Es gab Hunderttausende Muslime, die durch Armenier Schaden erlitten", sagte zuletzt Staatschef Erdogan.

Die politischen Beziehungen zwischen der Türkei und dem Nachbarland Armenien sind wegen der Streitfrage seit Jahren angespannt. Erdogan hat die Armenier zur wissenschaftlichen Untersuchung der geschichtlichen Hintergründe aufgerufen - diese sind jedoch bereits von etlichen Forschern ergründet worden.

Zahlreiche Parlamente sowie internationale Organisationen bezeichnen die Vertreibung und Vernichtung der Armenier heute als Völkermord. Die deutsche Regierung spricht offiziell allerdings nicht von einem Genozid. Das Deutsche Kaiserreich war während der Gräueltaten im Ersten Weltkrieg enger Verbündeter des Osmanischen Reiches.

mxw/AP/AFP



mxw/Reuters/spiegel

Syrische Luftwaffe tötete mehr als hundert Zivilisten in Raqqa


. 17 März 2015, 11:46

Menschenrechtsorganisation sieht Hinweise auf Kriegsverbrechen Opposition: Sechs Tote durch Giftgasangriff
Berlin – Die syrische Luftwaffe hat nach Angaben von Amnesty International bei der Bombardierung der Jihadistenhochburg Raqqa im November bist zu 115 Zivilisten getötet und damit womöglich Kriegsverbrechen begangen .
Die Menschenrechtsorganisation warf den Regierungstruppen am Dienstag vor, bei den Angriffen auf eine Moschee, einen Markt und andere nicht-militärische Gebäude nicht zwischen zivilen und militärischen Zielen unterschieden zu haben. Recherchen hätten belegt, dass es in den meisten Fällen keine militärischen Einrichtungen nahe den Angriffszielen gab .
"Die Streitkräfte Syriens haben mit diesen Angriffen offenkundig gegen das humanitäre Völkerrecht verstoßen", sagte die deutsche Amnesty-Expertin Ruth Jüttner. "Die bloße Anwesenheit von Mitgliedern der IS-Miliz berechtigt die syrische Regierung nicht dazu, Wohngebiete zu bombardieren und damit den Tod von Zivilisten in Kauf zu nehmen." Die Jihadistenhochburg "Islamischer Staat" (IS) hatte Raqqa im vergangenen Juni erobert und seitdem zur Hauptstadt des "Kalifats" gemacht, das sie in Syrien und dem Irak ausgerufen hat .
Giftgasangriff im Nordwesten
Durch einen Giftgasangriff sollen im Nordwesten Syriens zudem sechs Menschen getötet worden sein. Unter den Toten in Sarmin in der Provinz Idlib seien drei Kinder, erklärte die Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte am Dienstag. Sie seien nach Angaben aus Ärztekreisen durch Gas getötet worden, das aus Fass-Bomben strömte .
Vermutlich handle es sich dabei um Chlor. Dutzende weitere Menschen seien bei dem Angriff verletzt worden. Chlorgas fällt nicht unter die von der Konvention verbotenen Chemiewaffen, da es auch für zivile Zwecke eingesetzt werden darf. Allerdings ist der Einsatz als Waffe verboten. Die syrische Regierung bestreitet bisher den Vorwurf, in dem seit vier Jahren andauernden Bürgerkrieg Giftgas einzusetzen .
http://derstandard.at/2000013027870/Syrische-Luftwaffe-toetete-mehr-als-hundert-Zivilisten-in-Raqqa


Syrien-Konferenz in Montreux: Hardliner überziehen sich mit Vorwürfen


Aus Montreux berichtet Matthias Gebauer

Ernüchternder Auftakt in Montreux: Syriens Regierung und die Opposition steigen mit harten Tönen in die Friedenskonferenz ein, bezichtigen einander der Lüge und der Kriegstreiberei.

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Syrienkonferenz: Oppositioneller vergleicht Assads Schergen mit Nazis

Syrienkonferenz: Oppositioneller vergleicht Assads Schergen mit Nazis


Ahmad al-Dscharba: "Diese Folterbilder gab es bisher nur aus den NS-Konzentrationslagern im Zweiten Weltkrieg"

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Die Diktatoren von Damaskus

10/09/13
ARTE

Die Diktatoren von Damaskus


DIENSTAG, 10. SEPTEMBER UM 21:50 UHR

Hafis Al-Assad hatte sich schon früh politisch engagiert. Er wurde nach einem Putsch Verteidigungsminister Syriens und übernahm 1971 nach einem erneuten Militärputsch die Macht als Präsident des Landes. 30 Jahre später folgte ihm sein Sohn Baschar ins Amt. Die Dokumentation analysiert die Geschichte der Familie al-Assad und ihre Methoden der Machterhaltung.

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 Syrien-Konflikt Iran begrüßt Assads Plan für nationale Mobilmachung


Syrien-Konflikt Iran begrüßt Assads Plan für nationale Mobilmachung

07.01.2013 • Iran hat den Plan des syrischen Machthabers Assad für eine nationale Mobilmachung begrüßt. Er sei „eine realistische Lösung der Krise und der Beginn einer stabilen und leuchtenden Zukunft in Syrien“, sagte Außenminister Salehi.

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Iran-Sanktionen

Iran-Sanktionen
US-Behörden ermitteln gegen HypoVereinsbank


DPA

HVB-Zentrale in München: Geldgeschäfte mit Iran?
Es geht um mögliche Verstöße gegen die Iran-Sanktionen. Die Münchner HypoVereinsbank ist ins Visier von US-Ermittlern geraten. Das Institut erklärte, man kooperiere mit den Behörden.

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FDP-Lokalpolitiker bei Ahmadinedschad

FDP-Lokalpolitiker bei Ahmadinedschad

Die unglaubliche Reise des Herrn Hübscher
DPA
FDP-Landtagskandidat Claus Hübscher (6.v.l.): "Liberaler ohne Rücksicht auf Verluste"
Die Reise eines niedersächsischen FDP-Landtagskandidaten sorgt für Aufregung: Der Trip nach Iran führte Claus Hübscher auch zu Mahmud Ahmadinedschad. Der habe ihm versichert, kein Holocaust-Leugner zu sein, verteidigt der Liberale den weltweit geächteten Präsidenten. Die FDP ist entsetzt.

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Deutliche Distanzierung

Deutliche Distanzierung


Die diplomatischen Beziehungen zwischen Brasilien und dem Iran haben sich seit Amtsantritt von Präsidentin Dilma Rousseff abgekühlt. Dies teilte der iranische Berater für Presseangelegenheit von Präsident Mahmoud Ahmadinejad, Ali Akbar Javanfekr, in einem Interview mit der brasilianischen Tageszeitung Folha de S.Paulo am Montag (23.) mit. “Die Präsidentin hat die Jahre der guten Beziehungen mit dem ehemaligen brasilianische Präsidenten Luiz Inacio Lula da Silva zerstört. Lula wird gebraucht”, so Javanfekr.

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Teherans selbstbewusste Weltsicht


Teherans selbstbewusste Weltsicht

In Iran gibt es Widerstand gegen das Regime von Ahmadinedschad.

Doch ein Militärschlag würde die Nation nur einen. Denn der Stolz auf die Unabhängigkeit vom Westen verbindet all
Das ZDF strahlte das Interview lange nach Mitternacht aus, beinahe unter Ausschluss der Öffentlichkeit, zudem auf ein Maß gekürzt, das man in Funkhäusern wohl für verträglich mit den Sehgewohnheiten hält.

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Von unserem dpa-Korrespondenten und Europe Online

Eine Ministerrede zur angeblichen Überlegenheit bestimmter Kulturen sorgt in Frankreich für heftige politische Auseinandersetzungen.

Paris (dpa) - Eine Ministerrede zur angeblichen Überlegenheit bestimmter Kulturen sorgt in Frankreich für heftige politische Auseinandersetzungen. Ein Abgeordneter der oppositionellen Sozialisten brachte die Äußerungen von Innenminister Claude Guéant am Dienstag in der Nationalversammlung mit dem Nazi-Regime und Konzentrationslagern in Verbindung.

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Euro-Krise Rettet die Würde der Demokratie

Von Jürgen Habermas

Euro-Krise Rettet die Würde der Demokratie

Papandreou hält dem zerrissenen Europa den Spiegel vor. Ein Kommentar zu Frank Schirrmachers „Demokratie ist Ramsch“.
Man muss die aufsehenerregenden Interventionen des Herausgebers nicht immer goutieren, um dringend zu wünschen, dass die Wirkung seines jüngsten Artikels zugunsten einer „verramschten“ Demokratie nicht mit dem schnellen Szenenwechsel verpufft.

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Hotline zwischen den USA und Iran


figaro.19.09.2011

Die Vereinigten Staaten planen, eine direkte Kommunikation in Form von "Hot Line" mit dem Aufbau militärischen Behörden des Iran , um mögliche Zusammenstöße zwischen den Streitkräften der beiden Länder vor einer Eskalation in der Golfregion zu verhindern, berichtete heute, Wall Street Journal

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Startseite » Natur und Umwelt » Natur » Persischer Golf

Persischer Golf
Persisch: Darjā-e Pārs



Der Persische Golf ist eine Meeresbucht im Südwesten Asiens, zwischen dem Iranischen Hochland und der arabischen Halbinsel mit einer Länge von ungefähr 1000 km, einer Breite von 200 bis 350 km und einer Fläche von ca. 250.000 km². Die wichtigsten Häfen Persiens liegen am Persischen Golf und stellen über die Straße von Hormuz die Verbindung zu den Weltmeeren dar

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Israelischer Milliardär soll Spezialeinheiten nach Iran geschleust haben

Israelischer Milliardär soll Spezialeinheiten nach Iran geschleust haben


DPA

Milliardär Ofer (im Mai): Bericht über mögliche Spionage-Transporte
Es klingt wie aus einem Agenten-Thriller: Ein milliardenschwerer Schiffsmagnat aus Israel betreibt verbotene Geschäfte mit Iran - die aber nur der Tarnung dienen. Eigentlich schmuggelt er Spione, die Teherans Atomprogramm ausspähen sollen. Dann stirbt er.


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  IWF-Chef Dominique Strauss-Kahn   Männer in Handschellen

IWF-Chef Dominique Strauss-Kahn Männer in Handschellen


Männer in Handschellen
Freitag, 20.05.2011, 16:35 · von FOCUS-Online-Autorin Isabella Kroth und FOCUS-Online-
Redakteur Alexander von Streit
Pool/AP/dapd/R. DrewUm den ehemaligen IWF-Chef Dominique Strauss-Kahn ranken sich Verschwörungstheorien
Während die Ermittlungen gegen Dominique Strauss-Kahn laufen, wuchern in Frankreich die Verschwörungstheorien. Das ähnelt dem Fall Julian Assange.

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Die iranische Asylbewerberin Mohsen Abdolhoseini präsentiert sich auf einer Pressekonferenz in Athen

Die iranische Asylbewerberin Mohsen Abdolhoseini präsentiert sich auf einer Pressekonferenz in Athen

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Inspektorenstreit mit Iran: USA fordert zum Handeln auf

Inspektorenstreit mit Iran: USA fordert zum Handeln auf


15. September 2010, 19:01
Inspektorenstreit mit Iran: USA fordert zum Handeln auf
Wien (dpa) - Im Streit mit dem Iran um die verweigerte Einreise von Atominspektoren haben die USA die Internationale Atomenergiebehörde IAEA zum Handeln aufgefordert. Deutschland, Frankreich und Großbritannien verurteilten das Verhalten des islamischen Landes ebenfalls scharf, forderten aber kein Eingreifen des IAEA-Leitungsgremiums. Der Iran sieht es als sein Recht an, wie zuletzt im Sommer Inspektoren ohne Angabe von Gründen abzulehnen.


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Rohstoffe Kerosinüberhang schwebt über Ölmarkt • Rohstoffe Hypernervöser Ölhandel erreicht Rekordumsatz


Mehr zu: Iran, Rohöl
Geschuldet sei das der geringen Qualität des Öls und des vergleichbar hohen Preises, das die staatliche Ölgesellschaft NIOC auf dem Markt durchsetzen wolle, schreiben die IEA-Experten in ihrem am Mittwoch veröffentlichten Monatsbericht. Viele Kunden der Iraner hätten ihre Kontrakte gekündigt. Der wichtigste Käufer China habe die Lieferungen gekürzt. "Die schwimmenden Vorräte könnten solange weiter steigen, bis die Raffinerien nach ihrer Produktionsumschichtung wieder mehr nachfragen", heißt es im IEA-Bericht.

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Russen stoppen ebenfalls Lieferung von Benzin


Auch der russische Ölkonzern Lukoil kappt offenbar seine Benzinlieferungen in den Iran. Auf Druck der Zentrale in Moskau würden die Ausfuhren in die Islamische Republik gestoppt, sagte ein Händler. Zuvor hatten bereits Unternehmen wie Shell, Glencore und Vitol die Lieferungen eingestellt. Lukoil wollte sich auf Anfrage nicht äußern. Obwohl der Iran fünftgrößter Ölexporteur ist, verfügt das Land nicht über genügend Raffinerien, um den eigenen Bedarf zu decken. Lukoil ist unter allen russischen Ölkonzernen am stärksten in den USA präsent, unter anderem mit Tankstellen. Amerika treibt die Sanktionen gegen den Iran voran. An den heutigen Gesprächen der Sechser-Gruppe - die fünf ständigen Mitglieder im UN-Sicherheitsrat sowie Deutschland - in New York über eine Verschärfung der Sanktionen gegen den Iran wird auch China teilnehmen. Bislang stand Peking neuen Sanktionen ablehnend gegenüber. rtr/AF
8. April 2010, 04:00 Uhr

Iran Teheran sagt Reise der Iran-Delegation des EU-Parlaments in letzter Minute ab

PRESSEMITTEILUNG - Brüssel, 4. Januar 2010

Iran
Teheran sagt Reise der Iran-Delegation des EU-Parlaments in letzter Minute ab


Gestern Abend hat der iranische Botschafter in Brüssel, Ali Asghar Khaji, überraschend die Reise der Delegation des Europäischen Parlaments nach Teheran abgesagt. Die Reise von 11 Euro-Parlamentariern aus sieben Fraktionen war geplant für den 7. bis 11. Januar. Die Vorsitzende der EU-Iran -Delegation des Europäischen Parlaments,Barbara Lochbihler,sagt dazu:

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Es gibt nur ein Persischer Golf

Es gibt nur ein Persischer Golf


Die westlichen Medien, sowohl Radio, TV, und Printmedien weltweit, benutzen fälschlicherweise für Persischen Golf entweder den Begriff Golf oder Anders. Sozialdemokratische Partei Iran protestiert bei den zuständigen Verantwortlichen in den Medien der Welt gegen diese Fälschung und Irrtum. weiterlesen...

Iran-Resolution soll "Diplomatie nicht ersetzen"

Schreiben an Deutschlandfunk,Deutschlandradio



Schreiben an
Deutschlandradio,Deutschlandfunk am 27.08.2010
Ihre sendung Tag für Tag Am 25.08.2010
Kritik.

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TEHERANS ATOMPROGRAMM

Israel forciert Pläne für Militärschlag gegen Iran


Von Christoph Schult, Jerusalem
Die brutale Niederschlagung der iranischen Opposition hat Israels Auffassung gestärkt, dass ein Dialog keine Chance hat. Am Ende, so die Analyse der Regierung in Jerusalem, kann nur ein Militärschlag Teheran vom Bau der Atombombe abhalten. Die Vorbereitungen dazu laufen auf Hochtouren.

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(Hintergrund - Chronologie) Zwischen Freundschaft und Eiszeit - die Beziehungen USA-Iran


Hamburg (dpa) - US-Präsident Barack Obama hat dem Iran nach rund 30 Jahren diplomatischer Eiszeit einen Neubeginn der Beziehungen angeboten. Eine Chronologie des wechselvollen Verhältnisses:

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DER EU-BERICHT ÜBER DEN KAUKASUS-KRIEG

SPIEGEL ONLINE

DER EU-BERICHT ÜBER DEN KAUKASUS-KRIEG

"Verletzung des internationalen Rechts"
"Die Kommission ist nicht in der Lage, die georgische Behauptung hinsichtlich einer großangelegten russischen Invasion in Südossetien vor dem 8. August 2008 als bewiesen zu betrachten. Es gibt allerdings eine Reihe von Berichten und Veröffentlichungen auch von russischer Seite über die Bereitstellung von Training und militärischer Ausrüstung durch die russische Seite für die südossetischen und abchasischen Kräfte vor dem Konflikt vom August 2008. (...)

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Uruguay, Kanada und Russland zählen zu den Staaten, die seit längerem offiziell den Völkermord an den Armeniern anerkennen.
Abgesehen von Armenien hatten 20 Staaten den Völkermord an den Armeniern im Osmanischen Reich vor 100 Jahren anerkannt. Nun ist Österreich hinzugekommen, in Deutschland wird eine Anerkennung

erwartet.

Abgesehen von Armenien hatten 20 Staaten den Völkermord an den Armeniern im Osmanischen Reich vor 100 Jahren anerkannt. Nun ist Österreich hinzugekommen, in Deutschland wird eine Anerkennung erwartet.

Die Nationalversammlung in Frankreich erkannte den Völkermord bereits im Jahr 2001 an: "Frankreich erkennt öffentlich den Völkermord an den Armeniern an." 2011 scheiterte ein Gesetz gegen die Leugnung des Völkermords wegen Bedenken der Verfassungshüter in Sachen freie Meinungsäußerung.

Der Nationalrat in der Schweiz rang sich 2003 zur Anerkennung des "Völkermords an den Armeniern von 1915" durch. In einem Schweizer Fall urteilte der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte, dass die Leugnung des Völkermords mit Blick auf die Meinungsfreiheit kein Verbrechen sei.

Das Parlament von Zypern verurteilte 1982 in einer Resolution "das Verbrechen gegen das armenische Volk, das die Dimensionen eines Völkermords hatte". In Griechenland legt ein Gesetz aus dem Jahr 1996 den 24. April als "Gedenktag für den Völkermord an den Armeniern durch die Türkei" fest. In beiden Staaten wurden Gesetze verabschiedet, die die Leugnung des Genozids unter Strafe stellen.

Umfassende Anerkennnung in Schweden

Das Parlament der Slowakei nahm 2004 einen Antrag an: Demnach wird der "Genozid" an Hunderttausenden anerkannt. Der Sejm in Polen fand anlässlich des 90. Jahrestags des Völkermordes vor zehn Jahren klare Worte: Die Erinnerung an die Opfer und Notwendigkeit den Völkermord zu verurteilen, sei eine Verpflichtung für die Menschheit.

Das Parlament der früheren Sowjetrepublik Litauen verurteilte den "Völkermord am armenischen Volk durchgeführt von Türken im Osmanischen Reich" ebenfalls 2005.

Das Parlament der Niederlande rief ihre Regierung 2004 anlässlich der bevorstehenden Aufnahme der EU-Beitrittsverhandlungen mit der Türkei auf, die "Anerkennung des Völkermords laufend und explizit anzusprechen".

Der Reichstag in Schweden anerkannte den Völkermord vor fünf Jahren in einem umfassenden und reich begründeten Text. "Eine Anerkennung des Genozids von 1915 ist nicht nur wichtig für die Wiedergutmachung mit den betroffenen ethnischen Volksgruppen und Minderheiten, die noch immer in der Türkei leben, sondern auch für die Förderung der Entwicklung der Türkei. Die Türkei kann keine bessere Demokratie werden, wenn sie die Wahrheit über ihre Vergangenheit leugnet", so die Schlussfolgerung.

Die Deputierten in Italien legten im Jahr 2000 der Türkei im Rahmen der EU-Annäherung die Anerkennung "des vor Gründung der modernen Republik Türkei an der armenischen Minderheit verübten Völkermords" nahe.

Südamerikanische Staaten aktiv

Der Senat in Belgien rief die Türkei 1998 auf, den Völkermord an den Armeniern anzuerkennen und erinnerte dabei an die klare historische Beweislage sowie die Anti-Völkermord-Konvention der UNO. "Die Anerkennung von Fehlern und Verbrechen der Vergangenheit ist eine Voraussetzung für die Versöhnung von Völkern." Ohne Gerechtigkeit könne es keinen Frieden geben.

Die Volksvertreter Russlands anerkannten 1995 den 24. April als "Tag der Erinnerung an die Opfer des Völkermords" - basierend auf den historischen Fakten, die die Vernichtung der Armenier auf dem Gebiet Westarmeniens zwischen 1915 und 1922 im Sinne der UNO-Völkermordkonvention von 1948 belegten.

Argentinien hat mehrfach von Völkermord gesprochen. 2007 wurde ein Gesetz erlassen, das das Gedenken am 24. April regelt. Es gibt außerdem ein Gesetz zur Schulbildung zu dem Thema.

Eine Resolution des Senats von Chile aus dem Jahr 2007 verwendet die Begriffe "brutaler Völkermord" und "systematische Ausrottung der armenischen Bevölkerung vonseiten der Reichsbehörden".

Vatikan: "Vorspiel für spätere Grausamkeiten"

Die Nationalversammlung Venezuelas nannte den Völkermord 2005 den "ersten wissenschaftlich geplanten, organisierten und durchgeführten Genozid in der Menschheitsgeschichte". Die EU solle die Türkei nicht eher aufnehmen, bis sie den Völkermord anerkannt habe.

Senat und Repräsentantenhaus von Uruguay erklärten 1965 den 24. April zum "Tag der Erinnerung an die armenischen Märtyrer". Bei der Erklärung des 24. April zum Gedenktag 2004 wurde das Wort "Völkermord" ebenfalls nicht dezidiert gebraucht. Bolivien gehört seit 2014 zu den Anerkenner-Staaten.

Das kanadische Unterhaus einigte sich 1996 auf die Formulierung: "armenisch Tragödie, die rund 1,5 Millionen Menschenleben kostete". Der Senat wurde 2000 deutlicher, indem er die eigene Regierung aufrief, "den Völkermord an den Armeniern anzuerkennen und jeden Versuch, die historische Wahrheit zu leugnen, zu verdrehen oder zu verharmlosen, zu verurteilen." 2004 folgte noch eine klare Anerkennung und Verurteilung des Völkermords durch das Unterhaus.

Eine Erklärung des Abgeordnetenhauses im Libanon von 1997 spricht nicht von Völkermord aber von "Akten der organisierten Auslöschung". 2000 "anerkennt und verurteilt die libanesische Deputiertenkammer den Völkermord".

Auch der Vatikan hat sich zum Völkermord geäußert. In einem gemeinsamen Kommunique von Papst Johannes Paul II. und dem Oberhaupt der Armenisch-Apostolischen Kirche, Katholikos Karekin II., aus dem Jahr 2000 heißt es: "Das 20. Jahrhundert war von extremer Gewalt geprägt. Der Völkermord an den Armeniern, mit dem das Jahrhundert begann, war ein Vorspiel für die Grausamkeiten, die folgten." 2001 formulieren beide: "Die Vernichtung von 1,5 Millionen Armeniern, die man weithin als ersten Genozid des 20. Jahrhunderts bezeichnet (...)."

EU-Parlament äußerte sich 1987

Das EU-Parlament geht seit 1987 davon aus, "dass die tragischen Ereignisse 1915-17, die die armenische Bevölkerung auf dem Gebiet des Osmanischen Reiches betrafen, einen Völkermord im Sinne der UNO-Konvention über die Verhütung und Bestrafung des Völkermords von 1948 darstellen". Man anerkenne aber, dass die heutige türkische Regierung nicht für die Ereignisse verantwortlich gemacht werden könne; von der Anerkennung als Genozid ließen sich auch keine materiellen oder rechtlichen Forderungen an die Türkei ableiten.

In Österreich setzten sich zunächst die Grünen für eine Anerkennung des Völkermordes ein. Im Februar 2000 brachten sie einen entsprechenden Entschließungsantrag im Nationalrat ein. Um dem Antrag Nachdruck zu verleihen, wandten sich im November 2000 Vertreter verschiedener armenischer Vereinigungen mit einer Petition an den damaligen Nationalratspräsidenten Heinz Fischer. Die Petition wurde im März 2002 vom Menschenrechtsausschuss des Nationalrates im Rahmen eines Entschließungsantrages behandelt, in dem die Bundesregierung zur Verfolgung einer aktiven Menschenrechtspolitik auf internationaler Ebene aufgefordert wird, ohne den Genozid an den Armeniern ausdrücklich anzuführen.

Wie in Österreich vermeidet in den USA die Regierung den Begriff Völkermord, in Dokumenten des Repräsentantenhauses bzw. des Senats kommt der Begriff aber vor. Auch haben viele US-Staaten den Völkermord anerkannt. Ähnlich ist die Lage in Großbritannien: Die britische Regierung hält sich im Gegensatz zu Schottland, Wales und Nordirland zurück. Auch in Spanien und Bulgarien liegt die Anerkennung mehrerer Regionen vor, nicht aber des Gesamtstaates.



24.04.2015 | 16:50 | (DiePresse.com)


letzte Änderungen: 16.5.2017 10:08